Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Münch Media Internetagentur, Brunnenweg 12, 92353 Postbauer-Heng (nachfolgend „Anbieter“), und dem Vertragspartner (nachfolgend „Nutzer“) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Als Verbraucher gelten Personen im Sinne des § 13 BGB. In anderen Fällen handelt es sich bei den Nutzern um Unternehmer gemäß § 14 BGB.
(4) Diese AGB gelten ausschließlich für Verträge mit Nutzern als Unternehmer. Ein Erwerb der Software durch Verbraucher ist ausgeschlossen.
2. Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die dauerhafte Überlassung von Software/Plugins über die Website https://www.muench-media.com. Die Bereitstellung erfolgt ausschließlich digital.
(2) Die Software besteht aus Plugins bzw. digitalen Erweiterungen für bestehende Softwareumgebungen. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die Software für seine Systemumgebung geeignet ist.
(3) Die technischen Voraussetzungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Website.
(4) Wartung, Anpassungen oder Serviceleistungen sind nicht Vertragsbestandteil, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
(5) Eine fehlerfreie Funktion der Software in individuellen oder stark angepassten Systemumgebungen kann nicht garantiert werden.
(6) Individuelle Anpassungen liegen vollständig in der Verantwortung des Nutzers und sind nicht Vertragsbestandteil.
(7) Der Anbieter kann Software von Drittherstellern anbieten. Der Vertrag kommt dennoch ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter zustande.
3. Vertragsschluss, Testzeitraum
(1) Die Darstellung der Software auf der Website ist ein rechtlich bindendes Angebot.
(2) Der Vertrag kommt durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ zustande.
(3) Falls angeboten, kann der Nutzer eine Testversion für einen begrenzten Zeitraum nutzen. Nach Ablauf ist eine Vollversion erforderlich.
4. Preise, Zahlung, Lizenzcode
(1) Alle Preise sind Nettopreise zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
(2) Zahlungen sind über die auf der Website angebotenen Zahlungsarten möglich.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen fällig, sofern keine Sofortzahlung erfolgt.
(4) Der Lizenzcode wird nach vollständiger Bezahlung bereitgestellt.
5. Nutzungsrechte
(1) Testversionen sind zeitlich begrenzt nutzbar. Vollversionen enthalten ein unbefristetes Nutzungsrecht.
(2) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die angegebene Domain/Systeminstallation.
(3) Weitergabe, Verkauf, Veröffentlichung, Dekompilierung oder Reverse Engineering sind untersagt.
(4) Nutzungsrechte entstehen erst nach vollständiger Zahlung.
6. Pflichten des Nutzers
(1) Zugangsdaten und Lizenzschlüssel dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
(2) Der Nutzer ist selbst für Systemumgebung, Datensicherung und Eignungsprüfung der Software verantwortlich.
(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus rechtswidriger Nutzung entstehen.
7. Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben/Körper/Gesundheit, Produkthaftung und Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf vorhersehbare, typische Schäden begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung besteht nicht.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
8. Gewährleistung
(1) Der Nutzer muss die Software unverzüglich prüfen. § 377 HGB findet Anwendung.
(2) Der Anbieter ist zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt.
(3) Gewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr ab Bereitstellung.
9. Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich zur Vertragsabwicklung.
(2) Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten.
10. Abtretung, Aufrechnung, Schriftform
(1) Eine Abtretung von Ansprüchen ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
(2) Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
(3) Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Textform genügt nicht.
11. Widerruf, Rücktritt, Stornierung bei digitalen Produkten
(1) Verträge werden ausschließlich mit Unternehmern geschlossen, daher besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
(2) Digitale Produkte sind nach Bereitstellung (Download, Lizenzschlüssel, Freischaltung) vom Rücktritt, der Stornierung und dem Umtausch ausgeschlossen.
(3) Rückerstattungen nach Bereitstellung sind ausgeschlossen, sofern kein Gewährleistungsfall vorliegt.
12. Gerichtsstand, Erfüllungsort, geltendes Recht, Vertragssprache
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 92353 Postbauer-Heng, soweit gesetzlich zulässig.
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Münch Media Internetagentur, Brunnenweg 12, 92353 Postbauer-Heng (nachfolgend „Anbieter“), und dem Vertragspartner (nachfolgend „Nutzer“) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Als Verbraucher gelten Personen im Sinne des § 13 BGB. In anderen Fällen handelt es sich bei den Nutzern um Unternehmer gemäß § 14 BGB.
(4) Diese AGB gelten ausschließlich für Verträge mit Nutzern als Unternehmer. Ein Erwerb der Software durch Verbraucher ist ausgeschlossen.
2. Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die dauerhafte Überlassung von Software/Plugins über die Website https://www.muench-media.com. Die Bereitstellung erfolgt ausschließlich digital.
(2) Die Software besteht aus Plugins bzw. digitalen Erweiterungen für bestehende Softwareumgebungen. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die Software für seine Systemumgebung geeignet ist.
(3) Die technischen Voraussetzungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Website.
(4) Wartung, Anpassungen oder Serviceleistungen sind nicht Vertragsbestandteil, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
(5) Eine fehlerfreie Funktion der Software in individuellen oder stark angepassten Systemumgebungen kann nicht garantiert werden.
(6) Individuelle Anpassungen liegen vollständig in der Verantwortung des Nutzers und sind nicht Vertragsbestandteil.
(7) Der Anbieter kann Software von Drittherstellern anbieten. Der Vertrag kommt dennoch ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter zustande.
3. Vertragsschluss, Testzeitraum
(1) Die Darstellung der Software auf der Website ist ein rechtlich bindendes Angebot.
(2) Der Vertrag kommt durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ zustande.
(3) Falls angeboten, kann der Nutzer eine Testversion für einen begrenzten Zeitraum nutzen. Nach Ablauf ist eine Vollversion erforderlich.
4. Preise, Zahlung, Lizenzcode
(1) Alle Preise sind Nettopreise zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
(2) Zahlungen sind über die auf der Website angebotenen Zahlungsarten möglich.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen fällig, sofern keine Sofortzahlung erfolgt.
(4) Der Lizenzcode wird nach vollständiger Bezahlung bereitgestellt.
5. Nutzungsrechte
(1) Testversionen sind zeitlich begrenzt nutzbar. Vollversionen enthalten ein unbefristetes Nutzungsrecht.
(2) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die angegebene Domain/Systeminstallation.
(3) Weitergabe, Verkauf, Veröffentlichung, Dekompilierung oder Reverse Engineering sind untersagt.
(4) Nutzungsrechte entstehen erst nach vollständiger Zahlung.
6. Pflichten des Nutzers
(1) Zugangsdaten und Lizenzschlüssel dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
(2) Der Nutzer ist selbst für Systemumgebung, Datensicherung und Eignungsprüfung der Software verantwortlich.
(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus rechtswidriger Nutzung entstehen.
7. Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben/Körper/Gesundheit, Produkthaftung und Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf vorhersehbare, typische Schäden begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung besteht nicht.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
8. Gewährleistung
(1) Der Nutzer muss die Software unverzüglich prüfen. § 377 HGB findet Anwendung.
(2) Der Anbieter ist zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt.
(3) Gewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr ab Bereitstellung.
9. Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich zur Vertragsabwicklung.
(2) Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten.
10. Abtretung, Aufrechnung, Schriftform
(1) Eine Abtretung von Ansprüchen ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
(2) Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
(3) Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Textform genügt nicht.
11. Widerruf, Rücktritt, Stornierung bei digitalen Produkten
(1) Verträge werden ausschließlich mit Unternehmern geschlossen, daher besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
(2) Digitale Produkte sind nach Bereitstellung (Download, Lizenzschlüssel, Freischaltung) vom Rücktritt, der Stornierung und dem Umtausch ausgeschlossen.
(3) Rückerstattungen nach Bereitstellung sind ausgeschlossen, sofern kein Gewährleistungsfall vorliegt.
12. Gerichtsstand, Erfüllungsort, geltendes Recht, Vertragssprache
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 92353 Postbauer-Heng, soweit gesetzlich zulässig.
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.